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Der derzeit amtierende Vorstand hat
wiederholt erklärt, zum
30.06.2009
die Amtsgeschäfte niederzulegen und für eine Wiederwahl
nicht zur
Verfügung zu stehen. Im Rahmen der
Delegiertenversammlung vom 27. Mai 2009 sind Zweifel an
der Wirksamkeit dieser Verfahrensweise vorgetragen
worden.
Nach Prüfung der Sach- und Rechtslage
gibt der Vorstand im Hinblick auf die am 10.06.2009
anstehende Neuwahl eines Vereinsvorstands folgende
Erklärung ab:
Das Vorstandsamt endet u. a. dadurch,
dass der Vorstand oder ein einzelnes Vorstandsmitglied
zurücktritt. Diese Rücktrittserklärung ist durch den
Präsidenten Frank Otto bereits auf der
Delegiertenversammlung am 20.05.2008 abgegeben worden.
In der Ladung zur Delegiertenversammlung hat der gesamte
Vorstand diese Rücktrittserklärung nochmals erneuert und
auf die sich hieraus ableitende Notwendigkeit einer
Neuwahl ausdrücklich hingewiesen.
Da der ehrenamtlich tätige Vorstand
sein Amt grundsätzlich jederzeit zur Verfügung
stellen kann, ist eine derartige Erklärung auch nicht an
eine Frist gebunden. Der Vorstand muss vor dem Rücktritt
dem Verein lediglich angemessene Zeit lassen, das
freiwerdende Vorstandsamt anderweitig zu besetzen. Dies
ist mit der Erklärung vom 20.05.2008 hinreichend
beachtet worden.
Der Vorstand weißt deshalb noch
einmal ausdrücklich darauf hin, dass der Verein ab dem
01.07.2009 handlungsunfähig ist, so auf der vertagten
Delegiertenversammlung am 10.06.2009 keine Neuwahl des
Vereinsvorstands erfolgt. In diesem Falle wird der
amtierende Vorstand beim Amtsgericht Stendal als
zuständiges Vereinsregistergericht im Verlaufe des Juni
2009 einen Antrag auf Bestellung eines Notvorstands
gemäß § 29 des Bürgerlichen Gesetzesbuches stellen.
Halle (Saale), 28. Mai 2009
gez.
Frank Otto
Manfred Ohme
Frank Paulat
Anlage:
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